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MSPI: 12.194 Unterschriften: Geschafft!

12.April 2018

Beim BDN freut sich Hauptvorsitzender Hinrich Jürgensen, dass es mit der europaweiten Unterschriftensammlung MSPI geklappt hat. Insgesamt wurden mehr als 1,2 Mio. Unterschriften eingesammelt. Dänemark erreichte als 7. Land die Schwelle, die letztlich mit mehr als 25% überschritten wurde.

Hinrich Jürgensen dankt allen – Personen wie Organisationen – die sich für die Unterschrif-teneinsammlung stark gemacht haben: „Ich weiß von vielen, die bei ihren Nachbarn und im Kreis von Familie und Freunden Unterschriften gesammelt haben. Ohne diesen breiten Einsatz hätten wir das Ziel nie erreicht!“
Mit der Minority SafePack Initivative soll erreicht werden, dass die EU die Minderheitenrechte stärkt und mehr für kulturelle und sprachliche Vielfalt arbeitet.
Insgesamt sind 12.194 Unterschriften elektronisch in Dänemark eingesammelt worden. Diese werden nun dem dänischen Innenministerium überreicht, wo die Angaben geprüft werden. Das Ministerium – sowie die übrigen 27 nationalen Behörden der übrigen Mitgliedsstaaten – haben dafür drei Monate Zeit und werden im Anschluss an die Prüfung ein Zertifikat auszustellen, auf dem die Anzahl der gültigen Unterschriften vermerkt ist.
Das Bürgerkomitee wird die Zertifikate dann der Europäischen Kommission vorlegen, die weitere drei Monate Zeit hat, um eine öffentliche Anhörung im Europäischen Parlament zu organisieren und eine Stellungnahme vorzunehmen.
Die europäische Minderheitenorganisation FUEN wird konkrete Gesetzesvorschläge zu al-len neun Punkten der MSPI vorstellen und die nächsten Schritte auf dem FUEN Kongress in Leeuwarden/Ljouwert im Juni besprechen.